Café Konditorei Lüning

Allgemeine Verkaufsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich/Begriffsbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle geschlossenen Verträge über in unserer Verkaufspräsentation, auf unserer Website www.konditoreiluening.de, bei Facebook www.facebook.com/@konditoreiluening, bei Instagram www.instagram.com/konditorei.luening (im Folgenden: Onlinepräsentation) präsentierten „Standardware“ oder „Individuelle Ware“ zwischen uns, dem
Konditorei Lüning
 Winterbergstr. 2
 57462 Olpe
Inhaber: Konditormeister Maik Lüning
Telefonnummer: +49 2761 2216
E-Mail-Adresse: [email protected]

und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer Auftragsbestätigung in Textform und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(5) Unter „Individueller Ware“ ist die Ware zu verstehen, die nach individuellen Kundenangaben hergestellt wird, die speziell auf die Wünsche und Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist und die durch uns nicht weiterverwertet werden kann. „Standardware“ ist die Ware, die vorgefertigt ist oder die durch den Kunden aus unserer Verkaufs- und/oder Onlinepräsentation – auch in Teilen oder durch Zusammensetzung verschiedener Teile – ausgewählt und durch uns erst aufgrund der Bestellung gefertigt wird.
§ 2 Vertragsschluss/Änderung der Leistung
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserer Verkaufs- und/oder Onlinepräsentation für die Fertig-Ware stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Einladung an Sie, die in den jeweiligen Präsentationen beschriebenen Produkte zu bestellen.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung per E-Mail an unsere Bestell-E-Mailadresse, über den Messengerdienst „Facebook“ über www.facebook.com/@konditoreiluening, über Instagram www.instagram.com/konditoreiluening oder per Telefon geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Dies gilt sowohl für die Standardware als auch für die individuelle Ware.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer per E-Mail, Facebook-, Instagram- oder telefonisch abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail, in Textform, bestätigen. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(5) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(5) Änderungen der Bestellungen sind ausschließlich für Veranstaltungen und Hochzeiten möglich und können bis maximal eine Woche vor dem Liefertermin (§ 6 Abs.3) entgegengenommen werden. Dies gilt für die Gästezahl, die Art der Dekoration, sowie Menge und Ausführung von sog. „Give aways“ und die individuelle Ware.
§ 3 Zubehör
(1) Wir behalten uns vor, bestimmtes Zubehör der Bestellung z.B. Früchte, Blumen, Cupcake-Kapseln aus dem Ausland zu verändern, wenn diese saisonal bedingt oder aus anderen Gründen nicht lieferbar sind.
(2) Zubehör, das von Kundenseite gestellt wird, wie caketopper, Schleifenband etc., muss so früh wie möglich, jedoch spätestens zwei Wochen vor der Lieferung (§ 6 Abs.3) während unserer üblichen Geschäftszeiten zur Verfügung gestellt werden. Blumen vom Floristen spätestens einen Tag vor dem Liefertermin (§ 6 Abs.3). Werden diese Fristen vom Kunden nicht eingehalten, liefern wir die Torte ohne entsprechendes Zubehör.
(3) Wir behalten uns vor, Zubehör wie z.B. selbst gebrachte Tortenplatten, Etageren oder Cake-Pop-Platten abzulehnen, wenn wir eine ordnungsgemäße Lieferung auf oder mit diesem Zubehör nicht gewährleisten können.
§ 4 Kein Widerrufsrecht
Obgleich zwischen uns ein Vertrag im Fernabsatz zustande kommt, also ein Vertrag, bei denen wir und unsere Kunden für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (wie Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, über den Mobilfunkdienst versendete Nachrichten (SMS) sowie Rundfunk und Telemedien) verwenden, steht Ihnen
KEIN WIDERRUFSRECHT
zu. Denn das Widerrufsrecht besteht, nicht bei folgenden Verträgen:
(1) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(2) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
§ 5 Möglichkeit der Stornierung bei Veranstaltungen und Hochzeiten
(1) Ihnen steht, mit Ausnahme des Vorliegens von Mängelansprüchen (§ 11 Abs.1), nach Vertragsschluss kein Rücktrittsrecht zu.
(2) Wir geben Ihnen jedoch die Möglichkeit, Ihre Bestellung, unter den nachfolgend genannten Voraussetzungen, zu stornieren:
Stornieren Sie 6 Wochen vor dem Veranstaltungstermin Ihre Bestellung, ist die Konditorei berechtigt 40% des entgangenen Umsatzes in Rechnung zu stellen, bei jedem späteren Rücktritt 80% des Umsatzes.
§ 6 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferung erfolgt, sofern nicht Abholung durch den Kunden vereinbart, innerhalb Deutschlands nach Absprache.
(3) Die Lieferfrist beträgt, sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, circa drei (3) bis sechs (6) Werktage.
(4) Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
(5) Bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten.
§ 7 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten (§ 7 Abs.3).
(2) Wir sind berechtigt, die Preise zu ändern, wenn der Kunde nachträgliche Änderungen der Bestellung wünscht und wir dem zustimmen (§ 2 Abs.5).
(3) Die Versandkostenpauschale pro Bestellung beträgt innerhalb Deutschlands 7,90 EUR.
§ 8 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung
(1) Die Rechnungstellung erfolgt mit dem Liefertermin.
(2) Der Kaufpreis ist spätestens eine (1) Woche nach dem Liefertermin zu bezahlen.
(3) Bei Versand der Ware können Sie den Kaufpreis, die Versandkosten und eine etwaige Leihgebühr (§ 10 Abs. 2) nach Ihrer Wahl auf unser auf der Rechnung angegebenes Konto überweisen oder persönlich vorbeikommen und per EC-/Maestro- oder Kreditkarte bezahlen. Bei Abholung der Ware sind der Kaufpreis und eine etwaige Leihgebühr in bar zu entrichten. Im Fall der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 2 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsarten von einer Bonitätsprüfung oder einer Maximalbestellmenge abhängig zu machen.
(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(5) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 10 Verleih von Zubehör wie Etageren, Tortenplatten, Cake-Pop-Platten/Rückgabepflicht/Schadenersatz
(1) Das von uns zur Verfügung gestellte Zubehör wie Etageren, Tortenplatten, Cake-Pop-Ständer etc. wird Ihnen leihweise, unentgeltlich, für Ihre Veranstaltung oder Hochzeit überlassen.
(2) Hierfür berechnen wir Ihnen nur eine Pfandgebühr in Höhe von 100,00 €, die ebenfalls zu dem in § 8 Abs.2 genannten Termin fällig wird.
(3) Das von uns zur Verfügung gestellte Zubehör ist nach dem Ende Ihrer Veranstaltung oder Hochzeit, spätestens zwei Wochen nach dem Liefertermin zu uns zurückzubringen. In diesem Fall wird Ihnen der Pfandbetrag gem. Abs.2 erstattet.
(4) Kommen Sie der in Abs.3 genannten Verpflichtung in der genannten Frist nicht nach, sind wir berechtigt, den Pfandbetrag als Schadenersatz einzubehalten, um Ersatz für das Zubehör zu beschaffen. Ihnen bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, nachzuweisen, dass uns ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder dieser wesentlich niedriger ist als der Betrag in Abs.2.
§ 11 Gewährleistung/Umgang mit der Ware/Ausschluss der Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Farben, auch wenn ein Farbmuster vorhanden ist, nicht immer zu 100% umgesetzt werden können. Wir arbeiten mit Lebensmitteln, die natürlichen Schwankungen unterliegen und es je nach Lagerung und Kühlung zu Abweichungen kommen kann. Bei derartigen Abweichungen liegt ein Sachmangel nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht vor.
(3) Wir arbeiten stets mit höchsten Qualitätsansprüchen, um die Designs so nah wie möglich an den Vorgaben unserer Kunden zu fertigen. Es kann jedoch vorkommen, dass es aus fachlichen Gründen in manchen Fällen zu Abweichungen kommen kann. Dies gilt vor allem bei Bildern, die uns von dem Kunden zur Verfügung gestellt werden. Bei derartigen Abweichungen liegt ein Sachmangel nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht vor.
(4) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass unsere Ware, insbesondere unsere Torten, bis zum Verzehr gekühlt und trocken gelagert werden müssen. Mängelansprüche bestehen nicht, wenn nach dem Gefahrübergang Schäden infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, Kühlung oder Lagerung entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
 
§ 12 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird, die eine Begrenzung ausschließen. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt. Dies gilt auch, soweit wir eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben oder den Mangel arglistig verschwiegen haben.
§ 13 Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Streitbeilegung
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Olpe. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen finden Sie unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/Consumers/odr.
(4) Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind dazu auch nicht verpflichtet.